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Batmobil erstaunt Zollbeamte

Ein Sammler hat ein originales „Batmobil“ aus dem Film „Batmans Rückkehr“ von 1992 nach Deutschland gebracht, das beim Zoll in Untermünkheim für Aufsehen sorgte. Das Fahrzeug, in historisch einwandfreiem Zustand, wird demnächst in einer Ausstellung in Rosenheim präsentiert. Dank einer Ausnahmeregelung für seltene Sammlerstücke musste der Sammler nur einen ermäßigten Einfuhrumsatzsteuersatz i.H.v. 7 statt 19 Prozent zahlen. Der Drittlandzoll von 10 Prozent fiel nicht an. Der Wert des Mobils wurde nicht kommuniziert, doch in der Vergangenheit wurden andere Batmobile für Millionenbeträge versteigert.

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Advant Beiten wächst in Hamburg mit EY Law-Team

Advant Beiten hat ihr Hamburger Büro mit einem dreiköpfigen Team aus Steuer- und Wirtschaftsstrafrechtlern verstärkt, das von EY Law wechselte. Als Equity-Partner kam der Rechtsanwalt und Steuerberater Martin Seevers (55) hinzu, der bei EY Law zuletzt die Praxisgruppe Tax Controversy im Bereich Financial Services in Deutschland und der EMEA-Region geleitet hatte. Gemeinsam mit ihm wechselten der Salary-Partner Julian Niederlein (36) und der Senior Associate Guido Storck (42). Das Team ist für mehrere Finanzinstitute in der Aufarbeitung und Verteidigung von Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäften tätig und berät regelmäßig zu Themen der Tax Compliance und Steuertransparenz sowie den damit einhergehenden aufsichtsrechtlichen Fragestellungen.

Gleiss Lutz geht strategische Partnerschaft mit Harvey ein

Gleiss Lutz hat eine strategische Partnerschaft mit Harvey AI geschlossen. Der Entscheidung ging ein Pilotbetrieb mit über 125 Juristinnen und Juristen voraus. Mithilfe natürlicher Sprachverarbeitung, maschinellen Lernens und Datenanalyse kann Harvey Dokumente aller Art analysieren sowie Texte erstellen und verarbeiten. Die KI-Plattform wird bei Gleiss Lutz für Aufgaben eingesetzt, die mit KI-Unterstützung besonders effizient und produktiv bearbeitet werden können. Harvey ist damit ein weiterer Bestandteil im Legal Tech-Portfolio der Kanzlei.

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BFH-Urteil: Bankenprivileg hängt von Aktivposten ab

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat sich mit der Frage befasst, ob bei der Ermittlung des Gewerbeertrags einer Konzernfinanzierungsgesellschaft das Bankenprivileg anzuwenden ist. Klägerin ist eine Gesellschaft, die im Konzernverbund sowohl als Dienstleisterin als auch in der Konzernfinanzierung tätig ist. Die Klägerin wollte für sich das gewerbesteuerliche Bankenprivileg in Anspruch nehmen. Bei einem Vergleich der Aktivposten überwog das Bankgeschäft, während Umsatz und Erträge aus der Dienstleistertätigkeit höher waren. Das Finanzamt lehnte das Bankenprivileg ab. Der BFH hat der Revision der Klägerin stattgegeben: Das Bankenprivileg hängt vom Aktivpostenvergleich ab, nicht von Umsatz- oder Ertragszahlen (Urteil vom 30.11.2023 – III R 55/20).

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WWS-Gruppe beruft weiteren Geschäftsführer

Der Mönchengladbacher Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Matthias Gehlen ist in den Gesellschafterkreis und in die Geschäftsführung der multidisziplinären Beratungsgesellschaft WWS Wirtz, Walter, Schmitz GmbH aufgerückt. Der 33-jährige Steuerberater und Wirtschaftsprüfer ist nach einer Station bei einer internationalen Beratungsgesellschaft seit 2018 für die WWS-Gruppe tätig. Seine Schwerpunkte liegen in der steuerlichen Beratung des Mittelstandes sowie Privatpersonen. Zudem berät er federführend zur Compliance für Unternehmen und andere Organisationen.

KPMG schließt strategische Allianz mit osapiens

KPMG Deutschland und der ESG-Softwareanbieter osapiens planen eine strategische Zusammenarbeit. Ziel ist es, Unternehmen bei der Umsetzung von ESG-Strategien sowie der rechtssicheren Einhaltung europäischer Nachhaltigkeitsrichtlinien wie bspw. der CSRD anzubieten. Die Kooperation bündelt die ESG- und Regulierungsberatung von KPMG mit den cloudbasierten KI- und Automatisierungstools von osapiens.

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Hanno Berger scheitert mit Verfassungsklage

Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat die Klage des ehemaligen Steueranwalts Dr. Hanno Berger abgewiesen. Berger gilt als eine der zenralen Figuren der Cum-Ex-Aktiengeschäfte, durch die der Fiskus mutmaßlich um mindestens zehn Milliarden Euro betrogen wurde. Im Dezember 2022 hatte ihn das LG Bonn aufgrund von drei Fällen besonders schwerer Steuerhinterziehung zu acht Jahren Haft verurteilt. Dagegen legte Berger wegen vermeintlicher Verfahrensfehler vor dem Bundesgerichtshof (BGH) Revision ein, die der BGH verwarf. Nun scheiterte Berger auch letztinstanzlich vor dem Bundesverfassungsgericht. Der Rechtsweg in Deutschland ist für ihn nun ausgeschöpft, möglich ist noch der Gang zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Gegen ein Urteil des LG Wiesbaden, das ihn im Mai 2023 zu acht Jahren und drei Monaten in drei anderen Fällen von schwerer Steuerhinterziehung verurteilt hatte, ist Bergers Revisionsantrag vor dem BGH noch anhängig. (mit Material von dpa) Lesen Sie dazu auch unsere Meldung.

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Zähes Ringen um das Wachstumschancengesetz

Das am 17. November 2023 vom Bundestag verabschiedete Wachstumschancengesetz wurde damals von den Ländern zur grundlegenden Überarbeitung in den Vermittlungsauschuss von Bundesrat und Bundestag verwiesen. Der Vermittlungsausschuss hatte ohne die Stimmen der Union einen Kompromissvorschlag angenommen, bei dem das Volumen der Entlastungen von 7 Milliarden auf 3,2 Milliarden Euro reduziert worden war. Dabei fallen u.a. die Einführung einer Klimaschutz-Investitionsprämie und die Mitteilungspflichten innerstaatlicher Steuergestaltungen weg. Der Bundestag beschloss das abgespeckte Maßnahmenpaket wie erwartet am 23. Februar 2024. Damit es in Kraft treten kann, muss ihm allerdings auch der Bundesrat in seiner nächsten Sitzung am 22. März 2024 zustimmen. Dessen Zustimmung ist ohne die Stimmen der Union weiterhin offen. (mit Material von dpa; aktualisiert am 26.02.2024) Lesen Sie hierzu auch unseren Beitrag: Wachstumschancengesetz spaltet die Gemüter.

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Bundestag stimmt ab über Gesetzentwurf zu Hilfeleistung in Steuersachen

Heute steht im Bundestag die Abstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung an, der sich mit der Neugestaltung der eingeschränkten und kostenlosen professionellen Unterstützung in Steuerangelegenheiten sowie mit Modifikationen weiterer Regelungen im Sektor der steuerberatenden Berufe befasst. Der Finanzausschuss hat hierzu eine Empfehlung zur Beschlussfassung herausgegeben. Der vorgelegte Gesetzentwurf zielt darauf ab, im Rahmen des Steuerberatungsgesetzes neue Regelungen dafür zu schaffen, welche Personen oder Einrichtungen in einem begrenzten Rahmen zur Unterstützung in Steuerfragen autorisiert werden. Zudem ist vorgesehen, die Erlaubnisse für Lohnsteuerhilfevereine in einem separaten Kontext zu definieren. Lesen Sie hierzu unsere Meldung zur studentischen Steuerberatung: Rettet das BMF die Tax Law Clinics?

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Alvarez & Marsal erweitert seine Steuerberatungssparte

Die US-amerikanische Restrukturierungsberatung Alvarez & Marsal (A&M) stockt ihre Steuerberatungssparte weiter auf. A&M bietet für ihre Kunden in Deutschland seit 2023 auch Steuerberatung an. Das unter der Leitung des ehemaligen Deloitte-Partners Clemens Petersen gestartete achtköpfige Tax-Team hat sich zu Jahresbeginn mit drei Senior Directors personell vergrößert: Lukas Reischmann war im Bereich M&A Tax mehrere Jahre unter anderem bei PricewaterhouseCoopers tätig und wird am Münchner A&M-Standort eingesetzt. Gleichfalls von München aus wird Thomas Funk in den Bereichen Compliance und Strukturierung von Private Equity Fonds tätig sein. Der auf Vergütungsfragen und die Besteuerung vermögender Privatpersonen spezialisierte Christian Röpke gehört zum A&M-Büro in Hamburg.

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dhpg ernennt Partnerinnen und Partner

Die Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft dhpg hat mit Wirkung zum Jahresbeginn ihren Gesellschafterkreis um 7 neue Senior-Partner erweitert und 5 neue Partnerinnen und Partner ernannt. Mit diesen Ernennungen sowie dem Zusammenschluss mit 6 weiteren Standorten in Deutschland ist die Führungsriege der dhpg nun auf 66 Senior-Partnerinnen und -Partner und 32 Partnerinnen und Partner angewachsen. Die neuen steuerlich oder in der Wirtschaftsprüfung tätigen Senior-Partnerinnen und -Partner sind Quentin Adrian, Thomas Bernhardt, Steffen Dettmer, Oliver Lohmar, Sven Mandt und Lutz Florian Weber. In die Partnerschaft aufgenommen wurden Corinna Kaufhold, Judith Krämer, Michael Breuer, Tim Löhrer und Johannes Spitz.

Foto: Oliver Lohmar, Michael Huth, Michael Breuer, Lutz Florian Weber, Steffen Dettmer, Corinna Kaufhold, Quentin Adrian, Sven Mandt, Johannes Spitz (v.l.n.r.), ©Nathan Dreessen

Zollprozesse: PwC und traide AI kooperieren

Das Customs & International Trade Team von PwC unter Leitung von Dr. Michael Tervooren und das Berliner KI-Startup traide AI kooperieren im zollrechtlichen Datenmanagement. traide AI arbeitet seit 2021 an der Integration von KI-Modellen in die tägliche Zollarbeit. Diese ermöglichen u.a. eine schnelle Warentarifierung. PwC ergänzt die Technologie mit der Einbettung des Tarifierungsprozesses in die zollrechtliche Compliance sowie die zoll-, steuerrechtlichen und logistischen Prozesse.

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Urteilsbegründung des FG Hamburg gegen Warburg Bank

Anfang November 2023 scheiterte die Warburg Bank vor dem Finanzgericht Hamburg mit einer Klage gegen die Hamburger Finanzverwaltung. Es geht dabei um Steuerrückforderungen des Fiskus für die Jahre 2007 bis 2011 in Höhe von insgesamt 155 Millionen Euro, die die Warburg-Gruppe für unrechtmäßig erklären lassen wollte. Nun legte der 6. Senat die Urteilsbegründung vor. Eine Revision wurde nicht zugelassen. (mit Material von dpa)

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Bundesrat stärkt Deutsche Post in Steuerstreit

Der Bundesrat äußerte sich zur Reform des Postgesetzes, die bis April abgeschlossen sein soll. Trotz Kritik aus den Ländern wird die Steuererleichterung für die Deutsche Post, bei der ein großer Teil ihres Briefgeschäfts mit Firmenkunden von der Mehrwertsteuer befreit wird, beibehalten. Kleine Briefkonkurrenten wie Citipost, PostModern und die Pin AG müssen weiterhin Mehrwertsteuer berechnen. Der Konflikt über die Mehrwertsteuerbefreiung von Teilleistungen landete bereits vor Gericht. Das Kölner Finanzgericht entschied 2021 zugunsten der Befreiung, doch die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Die Deutsche Post betont, dass EU-Regeln eine Steuerbefreiung vorsehen und der nationale Gesetzgeber keinen Spielraum hat.

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LG Frankfurt lehnt Einstellung des "Sommermärchen"-Prozesses gegen DFB-Funktionäre ab

Das LG Frankfurt hat die Einstellung des "Sommermärchen"-Prozesses für zwei der drei Angeklagten gegen Zahlung einer Geldstrafe abgelehnt. Die Entscheidung wurde von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) bestätigt, der Prozessbeginn ist für den 4. März festgelegt. Die Angeklagten Wolfgang Niersbach und Horst Schmidt hatten sich laut eines Berichtes von "Zeit online" mit der Staatsanwaltschaft auf Strafzahlungen geeinigt, doch das Gericht stimmte nicht zu. Der dritte Angeklagte, Theo Zwanziger, war von den Einigungsversuchen ausgeschlossen. Der letzte Verhandlungstag ist für den 11. Juli geplant und findet somit noch während der Heim-Europameisterschaft statt. Das OLG Frankfurt hatte das zuvor eingestellte Verfahren im Mai 2023 wieder aufgenommen. Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten Steuerhinterziehung in einem besonders schweren Fall vor, bezogen auf eine Zahlung von 6,7 Millionen Euro aus dem Jahr 2005. Lesen Sie zur Wiederaufnahme des Verfahrens in 2023 auch unsere verlinkte Nachricht.

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Sitzung zum Wachstumschancengesetz im Vermittlungsausschuss terminiert

Am 21. Februar 2024 wird der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat das Wachstumschancengesetz erörtern, das im November 2023 vom Bundestag verabschiedet wurde. Ziel des Gesetzes ist die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands mit Investitionsprämien für saubere Technologien. Die Länder fordern jedoch umfassendere Änderungen und betonen die finanzielle Belastung für Länder und Kommunen und kritisierten, dass der Bundestag nur punktuell auf die Änderungsvorschläge des Bundesrates aus dem ersten Durchgang eingegangen sei. Lesen Sie hierzu auch unsere verlinkte Nachricht vom 08.11.2023.

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Lindner plant Solidaritätszuschlag-Abschaffung für Betriebe

In Berlin besprachen Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck Entlastungen für Unternehmen. Lindner betont im "Bericht aus Berlin" seine Absicht, den Solidaritätszuschlag für Betriebe als Teil eines "Dynamisierungspakets" abzuschaffen. Dieser Schritt soll die Entlastung der Unternehmen vorantreiben und Gemeinden unberührt lassen. Allerdings erfordere dies eine Diskussion über die Gegenfinanzierung innerhalb der Bundesregierung, so Lindner.

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Richter beendet Tätigkeit am BFH

Mit dem gestrigen Tage ist der langjährige Richter am Bundesfinanzhof Dr. Gerhard Michel in die Freistellungsphase der Altersteilzeit gewechselt und hat seine richterliche Tätigkeit somit beendet. Michel gehörte ab 2008 erst dem XI. Senat an, wechselte ein Jahr darauf zum ebenfalls für Umsatzsteuer zuständigen V. Senat. Diesem gehörte er zuletzt als stellvertretender Vorsitzender an und war Mitautor von Standardkommentaren und Aufsätzen zur Umsatzsteuer.

Foto: ©Bundesfinanzhof | Andreas J. Focke

HLB Schumacher und HLB Schumacher Hallermann erweitern Geschäftsführungsteams

Die Münsteraner Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft HLB Schumacher hat mit Wirkung zum Jahresbeginn Fabian Burbach und Niels Morgenstern in die Geschäftsführung berufen. Beide sind Wirtschaftsprüfer und Steuerberater. Gleichzeitig wurden die beiden Rechtsanwälte Dr. Lennart Brüggemann und Dr. Christian Cremers Geschäftsführer der zur Unternehmensgruppe gehörenden Rechtsanwaltsgesellschaft HLB Schumacher Hallermann. Zudem ist dort nun die Rechtsanwältin und Steuerberaterin Kerstin Ullerich als Prokuristin tätig.

Foto: Dr. Lennart Brüggemann, Kerstin Ullerich und Fabian Burbach (hinten, v.l.n.r.) sowie Dr. Christian Cremers und Niels Morgenstern (vorne, v.l.n.r.), ©HLB Schumacher

Et Kölsche Dreijesteen zo Besök em Finanzjereech (Kölsche Version)

Et Kölsche Dreijesteen hät hück et Kölsche Finanz- un Verwaltungsjereech am Appelhoff in Kölle besök. De Präsident vum Finanzjereech, Benno Scharpenberg, un de Präsidentin vum Verwaltungsjereech, Birgit Herkelmann-Mrowka, empfingen dat Schmölzje mit Kölsche Tön, öm och de Kölsche Justiz fröh genog op de Zick af Wieverfastelovend enzostemme. Sing Tollität Prinz Sascha I. (Sascha Klupsch), Sing Deftigkeit Buur Werner (Werner Klupsch) un Ihre Lieblichkeit Jungfrau Frieda (Friedrich Klupsch) betrate zom eetste Mol d'r Appellhoff ze Kölle durch d'r historische Haupteingang am Appellhoffplatz. Donoh erhielte die drei, die dies Johr vun d‘r KG Treuer Husar Blau-Gelb vun 1925 e.V. kumme, dann ihre Urkunden zom „Reechter am Appellhoff“ bzw. „Reechterin am Appellhoff“. Zusätzlich üvverjove de Präsidente däm Dreijesteen en Spend en d’r Hüh vun 555,55 Euro, die de Lück vum Jereech gesammelt hatte. Dat Dreijesteen unterstütz dies Session d'r Verein "Kleine Hilfe Köln e.V." ehrenamtlich. För die Spend und die Ehrung bedankten sich die drei met enem Leedchen un all die Lückscher schunkelte met. Dat Schmölzje zog donoh unger vill Applaus wigger zom nächste Termin. KÖLLE ALAAF!

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