Corona

Finanzgerichte arbeitsfähig, aber eingeschränkt

Autor/en
  • Catrin Behlau

Die Corona-Pandemie hat längst auch die hiesigen Finanzgerichte erreicht. Eine Umfrage von JUVE Steuermarkt zeigt: Die Gerichte haben (noch) geöffnet, haben jedoch teilweise Zugangsbeschränkungen verhängt. Die Finanzrichter sind im Homeoffice, bei den Fristen zeigen sich Richter und Gerichte großzügig. Mündliche Verhandlungen allerdings sind vielerorts ausgesetzt – aber längst nicht überall.

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So etwa in Greifswald. „Eine offizielle Einschränkung der Dienstzeiten beim Finanzgericht Mecklenburg-Vorpommern war aufgrund des Umstandes, dass es hier fast gar keinen Publikumsverkehr gibt, bisher nicht angezeigt“, heißt es daher zum Beispiel aus dem Finanzgericht Mecklenburg-Vorpommern in Greifswald. Trotzdem habe das Gericht entschieden, Wünschen nach Akteneinsicht vor Ort derzeit nicht mehr nachzukommen.

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