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JUVE Steuermarkt: Angesichts der vielen Themen, die dem BZSt ins Haus stehen, stellt sich die Frage der Ressourcen, sowohl personell als auch IT-technisch. Wie sehen Sie das BZSt hier aufgestellt?
Brigitte Vossebürger: Hinsichtlich der IT-Themen sind wir auf einem guten Weg. Engagierte Kolleginnen und Kollegen gestalten unser Architekturmanagement. Wir entwickeln nicht mehr einzelne Verfahren gesondert, sondern wir strukturieren nach Geschäftsfähigkeiten und clustern im Programmmanagement. Wenn wir beispielsweise ein Verfahren mit Datenausgang zur EU, zu den Bundesländern und zu den Steuerpflichtigen haben, müssen wir jeweils einen einheitlichen Kanal bauen, der künftig für alle Verfahren mit Datenübertragung zur EU, zu den Bundesländern und zu den Steuerpflichtigen nutzbar ist. Der Nachnutzungsgedanke ist wichtig, um auch Haushaltsmittel zu sparen. Aber diese Transformation in der Digitalisierung nimmt Zeit und Ressourcen in Anspruch. IT-Projekte werden grundlegend anders entwickelt, weg von der Wasserfallmethode hin zur agilen Entwicklung. Insgesamt sind wir auf einem guten Weg, aber es erfordert Geduld, Zeit und genügend Haushaltsmittel.
Ist das BZSt betroffen von den Haushaltskürzungen infolge des Urteils aus Karlsruhe zum Klima- und Transformationsfonds vom November 2023?
Direkt hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds keine Auswirkung auf das BZSt. Aber das BMF hat – wie auch die anderen Ressorts – die Vorgaben zu erfüllen. Insgesamt sind Haushaltsmittel sehr begrenzt vorhanden. Damit erhalten Behörden wie auch wir die Haushaltsmittel nicht in dem Umfang, wie sie in der Vergangenheit zur Verfügung standen.
